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Conditions of Use
§ 1 Geltungsbereich / Anwendbares Recht
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen, welche FEISOL für ihre Kunden des Online-Shops „www.feisol.de“ erbringt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, FEISOL hätte den Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Es gilt niederländisches Recht.

§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist:

FEISOL
Spengler & Meyer GmbH
Grenzstr. 5
91522 Ansbach

Email: mail@feisol.de

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Warenangebote von FEISOL im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei FEISOL Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewählten Waren im Internet gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches mit dem Eingang der Bestellung bei FEISOL für den Kunden verbindlich wird.
(2) Eine Auftragseingangbestätigung von FEISOL an den Kunden per Email stellt allein noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung des Kunden bei FEISOL eingegangen ist.
(3) a) Der Kaufvertrag kommt bei Bestellungen über den Verkaufsshop www.feisol.de zustande, sobald FEISOL die Ware an den Kunden versendet. Der Kunde verzichtet in diesem Falle auf den Zugang einer Annahmeerklärung.

§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Für die Lieferung wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale erhoben, deren genauer Betrag bei jeder Bestellung, Lieferung oder Auktion gesondert ausgewiesen wird.
(2) Die Wahl der Versandart bleibt FEISOL nach billigem Ermessen überlassen. In der Regel liefert FEISOL innerhalb von 1 - 3 Werktagen. Versendungen erfolgen grundsätzlich in versicherter Form.
(3) Sollte sich die Lieferzeit durch die Lieferanten ändern, die Ware nicht mehr bei FEISOL verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden können, wird FEISOL Sie unverzüglich informieren. Schadensersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
(4) Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird FEISOL den Kunden unverzüglich unterrichten und eine Vorauszahlung erstatten. FEISOL behält sich vor, den Kunden eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden / Annahmeverzug
(1) Verweigert der Kunde unberechtigter Weise die Annahme der Ware, so gerät er dadurch in Annahmeverzug.
(2) Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, ist FEISOL berechtigt, den dadurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen im Wege des Schadenersatzes zu verlangen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit dem Annahmeverzug des Kunden auf diesen über.

§ 6 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

FEISOL
Spengler & Meyer GmbH
Grenzstr. 5
91522 Ansbach

Email: mail@feisol.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Kosten des ursprünglichen Versandes (sog. „Hinsendekosten”) trägt FEISOL.

Bitte beachten Sie, dass bei der Rückerstattung Ihrer PayPal-Zahlung, Paypal Ihnen Gebühren für die Transaktion in Rechnung stellt.

§ 7 Verfügbarkeit der Waren
Sollte die bestellte Ware bei FEISOL nicht mehr verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden können, ist FEISOL berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Sache zu liefern oder das bereits überwiesene Geld des Kunden ohne Annahme des Kaufantrages an den Kunden zurück zu überweisen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
FEISOL behält sich das Eigentum an den an den Kunden gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Die Umgestaltung oder Verarbeitung der Ware sowie ihre Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ohne die schriftliche Einwilligung von FEISOL vor Übertragung des Eigentums durch vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises nicht zulässig.

§ 9 Gewährleistungsrechte des Kunden
(1) Die Dauer der Gewährleistung für Neuwaren beträgt 3 Jahre und für Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistung 1 Jahr ab Zugang der Ware beim Kunden.
(2) FEISOL gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versandhandel die vereinbarte Beschaffenheit besitzen und frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
(3) Der Kunde hat die Ware nach Eingang auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel hin zu untersuchen. Offensichtliche Mängel, falsche oder unvollständige Lieferungen hat der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware im Wege einer schriftlichen Mängelanzeige bei FEISOL geltend zu machen.
(4) Stellt der Kunde einen Mangel an der gelieferten Ware fest, hat er die Wahl, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. FEISOL kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels durch Reparatur auch beim zweiten Versuch durch FEISOL nicht, kann der Kunde die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen, den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel der Ware unerheblich oder geringfügig ist.
(5) Schadenersatz wegen Mängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, es sei denn, FEISOL hat für die Beschaffenheit der Ware ausdrücklich eine Garantie übernommen oder eine schuldhafte Pflichtverletzung von FEISOL oder ihrer gesetzlichen Vertreter hat zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden geführt. Die Haftung wegen arglistiger Täuschung bleibt unberührt.
(6) Die genannten Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass die festgestellten Mängel oder Schäden nicht auf eine unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung oder Behandlung der Ware und nicht auf schuld- und fehlerhafte Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen ist.

§ 10 Zahlungsarten oder Zahlungsabwicklungen § 11 Haftung
(1) FEISOL haftet für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von FEISOL oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.
(2) Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (die Haftung ist im letzteren Falle auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt) haften FEISOL und ihre Erfüllungsgehilfen auch bei fahrlässiger Pflichtverletzung.
(3) Der Umfang einer Haftung von FEISOL nach dem Produkhaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Eine weiterführende Haftung als die in den vorangegangenen Absätzen aufgeführte Haftung wird ausgeschlossen.

§ 12 Datenschutz
Die Adresse des Kunden wird zum Zwecke einer zügigen und fehlerfreien Bearbeitung der Kundenbestellung in der EDV von FEISOL gespeichert. Alle vom Kunden an FEISOL übermittelten Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die Verwendung der gespeicherten Kundendaten erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Die Verwendung der Kundendaten behält sich FEISOL im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften für Verwendungszwecke der Marktforschung sowie des Marketings vor. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung oder Genehmigung des Kunden.

§ 13 Ergänzendes
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nicht zu, es sei denn, seine Forderung gegen FEISOL ist unstreitig und rechtskräftig festgestellt worden. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen sowie des Gesamtvertrages nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle für den unwirksamen Teil der AGB eine wirksame Regelung zu vereinbaren, welche den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.



(FEISOL, 2015)
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